FORUM EINE WELT
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Atomare Aufrüstung in der Eifel
Friedensaktivistinnen informieren über Modernisierung der Atombomben im
Fliegerhorst Büchel
(Eifel)
Auf Einladung des Forums Eine Welt informierten Dr. Elke Koller vom
Internationalen Versöhnungsbund und Marion
Küpker, Gründungsmitglied der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA),
über das Thema „Modernisierung der Atombomben in Büchel: Atomare Aufrüstung durch
die Hintertür?“ Marion Küpker ist bei der Deutschen Friedensgesellschaft
(DGF-VK) zuständig für die
internationale Koordinierung von Aktionen gegen Atom- und Uranwaffen.
Auf dem Fliegerhorst bei Büchel in der Eifel werden seit 1965
US-amerikanische Atomwaffen gelagert. Deutschland ist an der
Planung des Einsatzes von Nuklearwaffen und am Einsatz der
Waffen
selbst beteiligt (nukleare Teilhabe).
Gegen die Lagerung der Atombomben vom Typ B-61 und die deutsche Teilhabe am
Einsatz dieser Waffen protestieren Friedensgruppen und Völkerrechtler seit
vielen Jahren.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte ihre Klagebefugnis verneint. Dem Bürger stehe ein solches Klagerecht gegen die Lagerung von Atomwaffen, die im Rahmen der Abschreckungsstrategie der NATO auf einem deutschen Fliegerhorst gelagert seien, nicht zu. Nachdem das OVG Münster den Antrag auf Zulassung der Berufung zurückgewiesen hat, hat Elke Koller nun beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Bundesrepublik eingereicht.
Die jetzige Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag versprochen,
sich um den Abzug der Atomwaffen aus Büchel zu bemühen. Stattdessen stimmte sie
kürzlich der Modernisierung der B-61-Bomben zu. Die
neuen ferngelenkten Atombomben mit der Bezeichnung B-61-12 haben eine
geringere Sprengkraft als die B-61; sie sind zielgenauer,
und es ist zu erwarten, dass die Schwelle für ihren Einsatz sinkt.